Flächennutzungsplan: ChangeMe

Parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Zweigacker“ der Gemeinde Sölden muss der Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Hexental geändert werden. Die Änderung betrifft das Grundstück für den vorgesehenen Standort des neuen Bauhofes der Gemeinde, welches im Flächennutzungsplan bis jetzt als landwirtschaftliche Fläche dargestellt ist.

• 1. FNP-Änderung Bauhof Sölden (PDF-Dokument, 6,68 MB)

Dieses Verfahren ruht seit 2014.

• 2. FNP-Änderung Windkraft (PDF-Dokument, 11,0 MB)
• 2. FNP-Änderung Windkraft Karten (PDF-Dokument, 37,4 MB)

• Teil 1 (PDF-Dokument, 12,1 MB)
• Teil 2 (PDF-Dokument, 10,6 MB)
• Teil 3 (PDF-Dokument, 16,2 MB)
• Teil 4 (PDF-Dokument, 6,50 MB)
• Zusammenfassende Erklärung (PDF-Dokument, 128,33 KB)

• Teil 1 (PDF-Dokument, 1,28 MB)
• Teil 2 (PDF-Dokument, 2,59 MB)
• Zusammenfassende Erklärung (PDF-Dokument, 237,66 KB)

Anlass für die 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der VG Hexental Flächennutzungsplanänderung ist die anhaltend große Nachfrage nach Wohnbaugrundstücken in Horben. Ursprünglich hat die Gemeinde Horben angestrebt, am südwestlichen Ortsrand des Ortsetters „Langackern“ auf den Grundstücken Flst.Nr. 96 und 97 ein Wohngebiet zu entwickeln und im nachfolgenden Verfahren durch einen Bebauungsplan planungsrechtlich zu sichern. Hierzu hat die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental am 16.07.2020 den Aufstellungsbeschluss zur 5. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans und den Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gefasst. Im Rahmen dieser frühzeitigen Beteiligung sind zahlreiche Einwendungen eingegangen. Aus diesem Grund wird diese „große Lösung“ von Seiten der Gemeinde nicht mehr weiterverfolgt. Zwar hat der Gemeinderat am 15.12.2020 zunächst beschlossen die Planungsverfahren nicht weiter zu führen. Inzwischen hat der Gemeinderat jedoch am 09.11.2021 die Wiederaufnahme der Planungen für das Baugebiet „Langackern II“ im Bereich des Flst.Nr. 97 beschlossen. Dort sollen nunmehr auf dem Flst.Nr. 97 Mitarbeiterwohnungen für die GRSL Gesundheitsresort Schwarzwald Luisenhöhe GmbH & Co. KG entstehen. Im wirksamen Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Hexental, ist diese Fläche jedoch als landwirtschaftliche Fläche dargestellt und muss deshalb zunächst auf der Ebene des Flächennutzungsplans in eine Wohnbaufläche geändert werden. Gleiches gilt für den Änderungsbereich 2 (Flst.Nrn. 162, 162/8), der nachträglich in das Verfahren zur 5. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans einbezogen werden soll. Dort soll künftig eine Wohnbebauung entstehen.
Im Gegenzug soll aufgrund der schwierigen Erschließungssituation und der nicht verfügbaren Grundstücksfläche, auf die im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellte Wohnbaufläche (H04) am südlichen Ortsrand von Horben (Änderungsbereich 3) im Sinne eines Flächentauschs weitgehend verzichtet werden. Die auf dem Flst.Nr.189 geplante Wohnbaufläche H04 soll nach Maßgabe des Änderungsbereichs 3 wieder in eine landwirtschaftliche Fläche umgewandelt werden.

Verfahren

• 16.07.2020 Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
• 14.09.2020 Beginn Beteiligung
• 16.10.2020 Ende Beteiligung
• 21.07.2022 Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
• 08.08.2022 Beginn Beteiligung
• 23.09.2022 Ende Beteiligung
• 30.03.2023 Beschluss zur Öffentlichen Beteiligung (Offenlage)
• 24.04.2023 Beginn Offenlage
• 26.05.2023 Ende Offenlage
• 07.12.2023 Feststellungsbeschluss Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental
• 12.01.2024 Genehmigung Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald
• 26.01.2024 Wirksamkeit der 5. FNP-Änderung

Verfahrensunterlagen

• Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Dokument, 397,71 KB)
• Begründung (PDF-Dokument, 903,55 KB)
• Deckblattänderung (PDF-Dokument, 687,13 KB)
• Flächensteckbriefe (PDF-Dokument, 448,04 KB)
• Relevanzprüfung (PDF-Dokument, 969,28 KB)
• Vorschlag Umweltprüfung (PDF-Dokument, 667,35 KB)
• Öffentliche Bekanntmachung Änderung Geltungsbereich und 2. Frühzeitige Beteiligung (PDF-Dokument, 914,69 KB)
• Entwurf 2. Frühzeitige Beteiligung (PDF-Dokument, 8,69 MB)
• Öffentliche Bekanntmachung Offenlage (PDF-Dokument, 1.010,39 KB)
• Entwurf Offenlage (PDF-Dokument, 29,8 MB)
• Öffentliche Bekanntmachung Wirksamkeit (PDF-Dokument, 1.023,10 KB)

Letzte Aktualisierung

• 26. Januar 2024

Anlass für diese Flächennutzungsplanänderung ist die anhaltend große Nachfrage nach Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Wittnau, die die Gemeinde veranlasst, für die ortsansässige Bevölkerung eine neue Wohnbaufläche auszuweisen.

Das Verfahren für die Aufstellung des Bebauungsplans „In den Haseln Ost“ sollte als Bebauungsplan für die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB durchgeführt werden. Die 3. Offenlage wird aktuell bis einschließlich zum 28. November 2022 durchgeführt. Die Anwendbarkeit dieses Verfahrens gemäß § 13b BauGB ist jedoch an definierte Rahmenbedingungen gebunden, unter anderem darf die städtebauliche Ordnung nicht beeinträchtigt werden. Im Zuge der Offenlage zum Bebauungsplan wurde von den verschiedenen Raumordnungsbehörden darauf hingewiesen, dass die überplante Fläche im wirksamen Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Fläche dargestellt wird. Zwar ist eine Entwicklung als Wohngebiet auch ohne die Darstellung im Flächennutzungsplan möglich, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass der Bedarf nach zusätzlichen Wohngebieten hinreichend dargestellt werden kann. Da dieser im vorliegenden Fall nicht vollständig dargelegt werden konnte, wurde zwischen den Raumordnungsbehörden und der Gemeinde abgestimmt, im Rahmen einer punktuellen Flächennutzungsplanänderung einen Flächentausch vorzunehmen. Ziel ist es, eine im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellte Baufläche, in diesem Fall die geplante Mischbaufläche „Dohlenbrunnen“ im Ortsteil Biezighofen, wieder in eine landwirtschaftliche Nutzung umzuwandeln und im Gegenzug dazu, die nun geplante Wohnbaufläche im Bereich des Bebauungsplans „In den Haseln Ost“ insgesamt als Wohnbaufläche darzustellen.

Durch die vorliegende 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans, sollen nun die Voraussetzungen geschaffen werden, dass auf der maßgebenden Fläche (Änderungsbereich 1) ein Wohngebiet entwickelt werden kann.

Verfahren

• 21.07.2022 Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
• 08.08.2022 Beginn Beteiligung
• 23.09.2022 Ende Beteiligung
• 28.11.2022 Beginn Offenlage
• 09.01.2023 Ende Offenlage
• 30.03.2023 Feststellungsbeschlusses Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental
• 27.07.2023 Genehmigung Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald
• 25.08.2023 Wirksamkeit der 6. FNP-Änderung

Verfahrensunterlagen

• Öffentliche Bekanntmachung Frühzeitige Beteiligung (PDF-Dokument, 260,14 KB)
• Entwurf Frühzeitige Beteiligung (PDF-Dokument, 9,47 MB)
• Öffentliche Bekanntmachung Offenlage (PDF-Dokument, 274,94 KB)
• Entwurf Offenlage (PDF-Dokument, 6,03 MB)
• Öffentliche Bekanntmachung Wirksamkeit der 6. FNP-Änderung (PDF-Dokument, 293,89 KB)

Letzte Aktualisierung

• 21. August 2023

• Bebauungsplan „Hexentalstraße-Öleweg“, Gemeinde Merzhausen, Rechtskraft: 24.07.2020
  • Kartenausschnitt (PNG-Bilddatei, 722,66 KB)
• 5. Änderung des Bebauungsplans „Ortsetter und Eck“, Gemeinde Wittnau, Rechtskraft: 06.04.2023
  • Kartenausschnitt (PNG-Bilddatei, 605,26 KB)
• 1. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Heubuck“ der Gemeinde Horben, Rechtskraft: 30.06.2023
  • Kartenausschnitt (JPEG-Bilddatei, 86,02 KB)
• Bebauungsplan "Ortsmitte Süd", Gemeinde Merzhausen, Rechtskraft: 16.06.2023
  • Kartenausschnitt (PNG-Bilddatei, 943,83 KB)